CDU

Bergmann bei Vorbesprechung für KGRE des Europarats

13. 03.19

Der direkt gewählte CDU-Landtagsabgeordnete für die nördlichen und rechtsrheinischen Bereiche des Kreises Kleve, Dr. Günther Bergmann, nahm nun an der Vorbesprechung für die nächste Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) teil. Er begrüßte die deutsche Delegation im nordrhein-westfälischen Landtag.

Der KGRE wurde 1994 eingerichtet und steht dem Europarat in Fragen der Gemeinde- und Regionalpolitik beratend zur Seite. Seine 636 Mitglieder (Kommunalpolitiker, Bürgermeister oder regionale Mandatsträger) vertreten 200.000 Gebietskörperschaften aus 47 Staaten. Dr. Bergmann vertritt seit letztem Jahr Nordrhein-Westfalen.

Der KGRE verfolgt die gleichen Ziele wie der Europarat: den Schutz der Menschenrechte, das Eintreten für Rechtstaatlichkeit und die Entwicklung der Demokratie in den Mitgliedstaaten. So veröffentlicht der Kongress Empfehlungen und Entschließungen zu Fragen der Regional- und Kommunalpolitik und richtet sie an das Ministerkomitee des Europarates. Die Wahlbeobachtung und das Verfassen von Monitoringberichten zur Entwicklung der lokalen und regionalen Demokratie in den Mitgliedstaaten sind wichtige Instrumente des Kongresses.

„Es ist gut, Europa auch außerhalb der EU weiter zu vernetzen und so zur besseren Verständigung und mehr Verständnis beitragen zu können. Ich freue mich auf die Plenarsitzung im April“, so Bergmann abschließend.